Der verschwundene Trend

||Man möchte es gerne verstehen, analysieren und einordnen können. Und die, die aktiv Politik machen, möchten eine Story haben, die sie erzählen können. Am besten die vom Band-Waggon-Effekt, wo ein Erfolg den nächsten nach sich zieht.

Pustekuchen. Ist nicht mehr. Jede Wahl folgt einem eigenen Motiv, nur wenig Gemeinsames ist zu erkennen. Am Sonntag ist der letzte kleinste gemeinsame Nenner vom Wahlvolk zerstört worden. Denn bei allen Wahlen der beiden letzten Jahre galt immer eins: Koalitionen wurden abgewählt, aber der/die Chef/in blieb, egal, ob rot, grün oder schwarz. Dieses Muster ist jetzt auch dahin. Torsten Albig hat die Wahl verloren und damit auch sein Amt.

Was sagt uns das? Zuerst: Das Volk ist schlau, es entscheidet sehr bewusst und mit je verschiedenen Gründen, was und warum es wen wählt. In Baden-Württemberg sollte Winfried Kretschmann bleiben, daher verlor die SPD dramatisch an die Grünen, am selben Tag gewann Malu Dreyer mit der SPD in Rheinland-Pfalz und die Grünen stürzten dafür ab. In Mecklenburg-Vorpommern holte SPD-Ministerpräsident Erwin Sellering einen fast uneinholbaren Umfragerückstand in wenigen Wochen auf, so wie Daniel Günther jetzt für die CDU in Schleswig-Holstein. Die Linkspartei gewinnt in Berlin vier Prozent hinzu, wohingegen sie in Mecklenburg-Vorpommern zwei Wochen vorher fünf Prozent verliert. Auch die FDP siegt nicht überall, im Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt bleibt sie draußen.

Also: Nichts ist sicher, kein Trend erkennbar und schon gar nicht dauerhaft. Das ist gut und belebt die Demokratie (wie man auch an den durchgängig gestiegenen Wahlbeteiligungen erfreulicherweise sehen kann).

Dennoch lässt sich etwas für das weitere Wahljahr festhalten:

  1. Die Parteibindung wird immer lockerer, der Kandidatenfaktor immer entscheidender. Die persönliche Überzeugungskraft, verbunden mit der eindeutigen Unterstützung der eigenen Partei, ist enorm wichtig. Winfried Kretschmann und Annegret Kramp-Karrenbauer gewannen, Malu Dreyer bekam ihre Chance nur, weil sich Julia Klöckner im Konflikt mit Angela Merkel selbst auf die Verliererstraße brachte. Und Robert Habeck gewann für die Grünen in Schleswig-Holstein, weil es passte mit ihm als Person und seiner grünen Partei. Dagegen wirkte Torsten Albig plötzlich müde und behäbig gegen das junge, frische Gesicht Daniel Günther, der das tat, was auch Sellering in Mecklenburg-Vorpommern getan hatte: Auch in schwieriger Lage kämpfen - und das wollen die Leute auch sehen.

  2. Koalitionen sind den Wählern nicht egal. Sie wollen schon wissen, wer mit wem zusammen gehen will. Aber diese Paarung braucht dann auch Siegchancen, das ist entscheidend für die Mobilisierung. Und wenn man die Frage stellt, bekommt man auch eine Antwort, so wie die SPD im Saarland, der die Menschen sagten: Wir wollen diese Ministerpräsidentin behalten mit der SPD als Junior, klare Ansage. Die Öffnung nach links hat der kämpfenden CDU-Kandidatin den Wind in die Segel gebracht.
    Anders ist es, wenn die Machtperspektive fehlt. Die Grünen in NRW haben sich für ein Lager entschieden, das in den Umfragen derzeit eine nur schwer belastbare Siegesoption ist. Und da liegt das Thema mit den Umfragen. Sie wirken dann nicht nur demobilisierend auf das jeweils eigene Potenzial, sondern sind auch Motiv für jene taktischen Wählerinnen und Wähler, die sich bei ihrer Entscheidung auch von den Umfragen leiten lassen – was ja völlig legitim ist. Und dann sehen die Ergebnisse eben doch anders aus als die Umfragen.

Und ganz genau versteht man es ja sowieso immer erst hinterher und auch dafür gilt: Gründliche Analysen zeigen immer, dass es stets mehrere Ursachen für einen bestimmten Wahlausgang gibt. Und was noch schlimmer ist: Was man von der einen Wahl dann weiß, das gilt dann schon für die nächste nicht mehr, ganz gleich, wie nah sie zeitlich beieinanderliegen.

Herrliche Demokratie!


Michael Donnermeyer ist Mitglied des Vorstands der CONCILIUS AG in unserem Hauptstadtbüro.

Erstellt am 12. Mai 2017

 

 

CONCILIUS Blog

||Herzlich Willkommen zu unserem CONCILIUS Blog. Nach mittlerweile 13 Jahren in der Branche haben wir uns entschlossen, uns auch digital in den Diskurs um Politik, Kommunikation und strategische Interessenvertretung einzubringen. Regelmäßig werden künftig an dieser Stelle Berater und Analysten von CONCILIUS, aber auch Partner, Weggefährten sowie Experten aus unserem Netzwerk und unserem hochkarätigen Senior Advisory Board Beiträge zu politischen Entwicklungen, strategische Analysen, persönliche Meinungen und wissenschaftliche Betrachtungen veröffentlichen.

CONCILIUS ist Experte für strategische Interessenvertretung gegenüber Politik und Verwaltung - eine aus unserer Sicht sehr klare, aber oberflächlich vielleicht nicht immer ganz greifbare Kurzbeschreibung unseres Tätigkeitsfeldes. Meine Kollegen und ich stehen deshalb bei den unterschiedlichsten Gelegenheiten immer wieder vor der Herausforderung, kurz und allgemeinverständlich darzulegen, was wir eigentlich tun und sehen uns durchaus auch manchmal kritischen Nachfragen gegenüber, ob das eigentlich alles auch legitim sei.

Natürlich sind vielen unserer Gesprächspartner Begriffe wie Public oder Government Affairs, ebenso Lobbying oder politische Kommunikation geläufig. Aber möchte man unser Tätigkeitsfeld klar, deutlich und losgelöst von Phrasen und Anglizismen umreißen, scheint mir die folgende Definition am hilfreichsten:

CONCILIUS bietet Dienstleistungen an, die Unternehmen dabei helfen, politische Entwicklungen zu erkennen, zu verstehen und darauf aufbauend so zu handeln, dass ihre legitimen Interessen im politischen Entscheidungsfindungsprozess berücksichtigt werden.

Und ja, unserem demokratischen Verständnis nach ist dies ein ordnungsgemäßes Vorgehen. Grundsätzlich gehört die Vertretung von verschiedenen Interessen ebenso zur Demokratie wie freie Wahlen und unabhängige Presse. Verbände, NGOs, Gewerkschaften, Kirchen und Vereine - sie alle sind aktive und professionell agierende Interessenvertreter mit direktem Draht zur Politik.

Interessant ist dabei, dass Kritik an organisierter Interessenvertretung oftmals dann laut wird, wenn die hervorgebrachten Forderungen augenscheinlich nicht dem jeweils eigenen Weltbild entsprechen. Dabei haben beispielsweise der BDI und Greenpeace mehr gemeinsam, als manch kritischer Geist denken würde: beide Organisationen arbeiten hauptsächlich daran, spezifische Interessen an Entscheidungsträger heranzutragen und für deren Umsetzung zu „lobbyieren“.  Und das ist nicht nur richtig, sondern auch wichtig, denn es ist Aufgabe der Politik, im Rahmen von Gesetzgebungsprozessen, aber auch darüber hinaus, einen Interessensausgleich zu erzielen. Und deshalb ist es wesentlich, dass alle Sichtweisen, Argumente und Meinungen aus der Gesellschaft, aber auch aus der Wirtschaft in den entsprechenden Gremien bekannt sind.

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Ihr Roberto Fleissner
Partner & CEO